Ein starkes Zeichen für Inklusion: Das 5. Europäische Parlament der Menschen mit Behinderungen
(Kobinet, BIZEPS/red.; ahä) Von der Öffentlichkeit in Deutschland weitgehend unbeachtet wurde in der letzten Woche ein starkes Zeichen für Inklusion vom mittlerweile 5. Europäischen Parlament der Menschen mit Behinderungen ausgesendet, das am 23. Mai im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel stattfand. „Es war eine beeindruckende und wichtige Veranstaltung“, heißt es in einem Bericht über die Veranstaltung von Martin Ladstätter für den österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
„Über 700 Menschen mit Behinderungen kamen zusammen, um ihre Anliegen zu diskutieren und die Richtung für die Zukunft der EU in Bezug auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen festzulegen. Das Ereignis wurde eröffnet von der EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und dem Präsidenten des European Disability Forum (EDF), Yannis Vardakastanis“, heißt es im BIZEPS-Bericht. Weiter wurde auf „ein beeindruckendes Statement“ von Klaus Widl hingewiesen, der die 14 köpfige Delegation aus Österreich leitete und Präsident des Österreichischen Behindertenrates ist. „Er sprach die Notwendigkeit von Barrierefreiheit an und kritisierte die Art der Mittelverwendung von EU-Geldern in Österreich. Denn ’selbst wenn EU-Förderungen theoretisch an die Voraussetzungen der Barrierefreiheit gebunden sind, erleben wir immer wieder, dass diese nicht eingehalten werden‘, zeigte Widl auf. Sei es aus Unwissenheit oder ‚einfach nur aus Ignoranz’“, heißt es u.a. im BIZEPS-Bericht mit einem Link auf die Rede.
Bei der Veranstaltung wurde wiederholt auf das Manifests zur Europawahl 2024 verwiesen, das die Wichtigkeit der Berücksichtigung der Rechte von Menschen mit Behinderungen unterstreicht und als Richtschnur für die politischen Programme der Kandidat:innen zur EU-Wahl dienen soll.
Ein Europa der Hoffnung und der Chancen muss für alle barrierefrei sein, hält EU-Parlamentspräsidentin Metsola fest. Basis des Handelns ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und sie versichert: „Dieses Parlament arbeitet daran.“ Sie hofft, dass die EU-Kommission 2023 den Vorschlag für den EU-weiten Europäischen Behindertenausweis (EU disability card) zur Behandlung dem EU-Parlament vorlegt.
EDF-Präsident Vardakastanis fordert: „Die EU-Institutionen müssen sicherstellen, dass wir am demokratischen Prozess und an der Politik, die unsere Union gestaltet, teilnehmen können, und sie müssen gemeinsam mit uns ein inklusives Europa aufbauen.“
Weitere Informationen:
Link zum Beitrag des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS
