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• • 7. OKTOBER 2024
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  Gesetzentwurf zur Stärkung der Herzgesundheit

  (EU-Schwerbehinderung/red; lh) Mit einer verbesserten Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen will die Bundesregierung die Herzgesundheit stärken. Das Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) (20/13094) soll zur Senkung der Krankheitslast durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen und zur Stärkung der Herz-Kreislauf-Gesundheit beitragen, wie es in der Vorlage heißt. Die im westeuropäischen Vergleich geringere Lebenserwartung in Deutschland werde insbesondere auf die kardiovaskuläre Sterblichkeit zurückgeführt. Herz-Kreislauf-Erkrankungen

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  • Lara Hanske
  • Gesundheitspolitik
• • 13. FEBRUAR 2023
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  Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht

  (BAG Selbsthilfe/red; lh) Am 09.02.2023 hat der Bundestag eine Änderung des §32 BGB beschlossen. Danach ist es zukünftig möglich, eine virtuelle oder hybride Mitgliederversammlung durchzuführen, auch ohne eine entsprechende Regelung in der Satzung. Hintergrund Nach dem Wortlaut des § 32 Abs. 1 BGB werden die Beschlüsse des Vereins – soweit kein anderes Organ zuständig ist

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  • Lara Hanske
  • Sonstiges
• • 30. AUGUST 2021
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  Gelbe Seiten und Sozialhelden suchen rollstuhlgerechte Orte

  (eu-schwerbehinderung.eu; red/azi) Ob Stufen, Treppen oder defekte Aufzüge – für viele Menschen mit Behinderungen handelt es sich hierbei um große Barrieren, welche die selbstbestimmte Teilnahme am Leben stark einschränken oder sogar unmöglich machen. Aktivist*innen sowie Institutionen möchten auf solche Hindernisse aufmerksam machen. Auch das Branchenverzeichnis Gelbe Seiten engagiert sich hier aktiv und unterstützt als Förderer

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  • Anne Hiecke
  • Sonstiges
• • 28. OKTOBER 2022
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  G-BA nimmt Klarstellung zur Krankentransport-Richtlinie vor

  (kobinet/red.; ahä) In der Vergangenheit kam es offenbar zu unterschiedlichen Auslegungen bei der Versorgungspraxis zu Krankentransporten. Sie bestanden vor allem bei der Frage, ob auch Fahrten zu organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen verordnet werden können, wenn diese zum Beispiel durch eine zentrale Einladungsstelle organisiert und vereinbart wurden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dazu am 20. Oktober 2022 eine Klarstellung

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  • Anne Hähnel
  • Sonstiges

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