Sondierungspapier von Union und SPD: Vereinbarungen zur Inklusion und Gesundheit
In einem gemeinsamen Sondierungspapier haben die CDU, CSU und SPD erste Vereinbarungen als Grundlage für die laufenden Koalitionsgespräche getroffen. Die Verbesserung der Barrierefreiheit und die Förderung der Aufnahme von Arbeit für Menschen mit Behinderungen sollen die Inklusion und Teilhabe im Land stärken. Doch im Bereich Gesundheit und Pflege bleiben konkrete Vorschläge zur inklusiven Gesundheitsversorgung bisher aus.
(BAG Selbsthilfe; MP) Nach den Bundestagswahlen kommen nun die führenden Parteien CDU, CSU und SPD einer gemeinsamen Regierungsbildung näher. Im Rahmen dieser Annäherung wurde am 8. März 2025 ein 11-seitiges Sondierungspapier abgeschlossen, das als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen dient. Doch welche konkreten Maßnahmen sollen nun ergriffen werden, um die Inklusion in Deutschland tatsächlich voranzubringen?
Ein zentrales Anliegen der Vereinbarungen im Bereich Inklusion ist die Verbesserung der Barrierefreiheit, sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der verstärkten Förderung der Aufnahme von Arbeit für Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Im Gegensatz dazu sind die Pläne im Bereich Gesundheit noch vage. Zwar wird die Sicherstellung einer Gesundheits- und bedarfsgerechten Krankenhausversorgung als Ziel genannt, konkrete Maßnahmen oder Vorschläge zur Umsetzung fehlen jedoch. Lediglich eine umfassende Reform der Pflege wird in Aussicht gestellt.
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