Online-Veranstaltung: „Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten“

(PM Landesbehindertenbeauftragter Bremen/Bremische Bürgerschaft/red; ahi) Angesichts der andauernden Pandemie und der Belastung des Gesundheitswesens sehen behinderte Menschen die Gefahr, dass eine diskriminierungsfreie gesundheitliche Versorgung für sie nicht mehr garantiert sein könnte. Es erscheint nicht mehr ausgeschlossen, dass über die Bereitstellung intensivmedizinischer Versorgung im Rahmen einer Auswahl, der sogenannten Triage, entschieden werden muss.
Die Debatte darüber, wie eine Auswahl aus medizinischer und ethischer Sicht getroffen werden kann, wurde in Deutschland durch Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin angestoßen. Die Empfehlungen haben zu erheblicher Kritik und letztlich zu einer Klage behinderter Menschen vor dem Bundesverfassungsgericht geführt.

Das Bundesverfassungsgericht hat im Dezember entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt hat, weil er es unterlassen hat, „Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehenden intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird.“

Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung lädt Bremens Landesbehindertenbeauftragter Arne Frankenstein zu einer Online-Diskussionsveranstaltung ein, an der unter anderem drei Mitglieder des Deutschen Bundestags sowie die Beschwerdeführerin beim Bundesverfassungsgericht auf dem Podium teilnehmen. „Wir wollen mit dieser Veranstaltung einen konstruktiven Beitrag zur Klärung einer Frage leisten, die der Gesetzgeber schon viel früher hätte angehen müssen. Entscheidend ist, dass die Erfahrungen und Lebenswirklichkeiten behinderter Menschen hierbei systematisch einbezogen werden“, so Frankenstein.

Zur Onlineveranstaltung am
Montag, den 17.1.2022
um 14:00 Uhr

sind Medienvertreter:innen und die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen.

Für den Zugang zur Veranstaltung ist eine vorherige Anmeldung (per Telefon, Mail oder Online-Formular) erforderlich. Das Anmeldeformular und weitere Informationen zum Programm finden Sie auf der Website des Landesbehindertenbeauftragten unter folgendem Link: www.LBB.bremen.de/triage

Foto: Tristan Vankann / fotoetage