Bundesinitiative Barrierefreiheit: Deutschland wird barrierefrei
(www.eu-schwerbehinderung.eu/red; ahi) Um dem wichtigen Ziel der Barrierefreiheit in Deutschland näher zu kommen, hat die Bundesregierung die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ im November 2022 ins Leben gerufen. Dort arbeiten alle Bundesministerien zusammen an vielen verschiedenen Vorhaben: Zum Beispiel barrierefreie Mobilität im Fern- und Nahverkehr, barrierefreier Wohnraum, ein barrierefreies Gesundheitssystem und digitale Barrierefreiheit. Ein Beirat berät die Bundesinitiative.
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer Bundesinitiative angekündigt, dass sie rechtliche Regelungen zur Förderung von Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich weiterentwickeln wird. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Zugänglichkeit für alle Menschen zu verbessern. Zu diesem Zweck beabsichtigt die Regierung eine Überarbeitung des Behindertengleichstellungsgesetzes, des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schreibt auf seiner Webseite, dass die Bundesregierung durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit die Sensibilisierung der Gesellschaft für die Auswirkungen von Barrieren auf Menschen vorantreiben möchte. Die Förderung von Barrierefreiheit soll allen Menschen zugute kommen.
Simone Fischer vertritt die Beauftragten der Bundesländer
Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, vertritt die Beauftragten der Bundesländer zusammen mit ihrem Stellvertreter Arne Frankenstein, Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen.
Der Beirat besteht aus Menschen mit Behinderungen, Vertreter*innen der Wirtschaft und Sozialpartner sowie der Länder und Kommunen. Bei der konstituierenden Sitzung vergangene Woche in Berlin begrüßte Minister Hubertus Heil vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales alle Beiratsmitglieder persönlich. Er sagte: „Noch immer werden Millionen Menschen tagtäglich daran gehindert, ihr Leben unabhängig und gleichberechtigt zu gestalten. Hier muss sich dringend etwas ändern. Es ist Aufgabe von Politik und Verwaltung, die richtigen Rahmenbedingungen für mehr Barrierefreiheit zu setzen und umzusetzen. Klar ist dabei: Barrierefreiheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Wir werden nur vorankommen, wenn alle an einem Strang ziehen. Daran werden wir arbeiten.“ Mehr zu Bundesinitiative Barrierefreiheit finden sie hier.
