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- 25. NOVEMBER 2024
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Behindertenbeauftragte verabschieden »Bremer Appell«: »Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« 30 Jahre Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz
(Medienservice Sachsen; Landesinklusionsbeauftragter Sachsen/red; lh) Anlässlich des 30. Jahrestags des Inkrafttretens des besonderen Benachteiligungsverbots in Art. 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz haben sich die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in ihrer 68. Konferenz vom 14. und 15. November 2024 in Bremen mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst. Die Verfassung gewährleistet allen Menschen jene
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- Lara Hanske
- Behindertenpolitik
- 29. NOVEMBER 2024
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Behandlungsprogramm für Kinder und Jugendliche mit Adipositas als neue Kassenleistung
(BAG Selbsthilfe/red; lh) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat gemäß gesetzlichem Auftrag beschlossen, dass Kinder und Jugendliche mit Adipositas künftig von einem strukturierten Behandlungsprogramm (DMP) profitieren, dass bislang nur für Erwachsene vorgesehen war. Damit soll sowohl die medizinische Versorgung als auch der Verlauf der Adipositas nachhaltig verbessert werden. Der G-BA hat im November 2023 ein DMP
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- Lara Hanske
- Gesundheitspolitik,
- Pressemitteilung
- 6. FEBRUAR 2023
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Begleitung durch Vertrauensperson bei Untersuchung durch medizinischen Sachverständigen grundsätzlich zulässig
(PM BSG/red.; ahä) Soll mit einer ärztlichen Untersuchung der Grad einer Behinderung festgestellt werden, darf die Patientin oder der Patient von einer vertrauten Person begleitet werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden – und damit der Berufung eines Patienten stattgegeben (Aktenzeichen B9 SB 1/20 R). Das Recht auf Begleitung gehe grundsätzlich aus dem Sozialgerichtsgesetz hervor.
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- Anne Hähnel
- Gesundheitspolitik
- 9. MAI 2023
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Begleitung durch Assistenzhunde: BMAS veröffentlicht Machbarkeitsstudie
(Fachinfo Der Paritätische Gesamtverband/red; ahi) Mit Artikel 9 des Teilhabestärkungsgesetzes vom 2. Juni 2021 hat der Gesetzgeber Regelungen zur Begleitung durch Assistenzhunde ins Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG) aufgenommen. Träger öffentlicher Gewalt sowie Eigentümer, Besitzer und Betreiber von beweglichen oder unbeweglichen Anlagen und Einrichtungen dürfen nun in der Regel Menschen mit Behinderungen
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- Anne Hiecke
- Behindertenpolitik,
- Bundespolitik

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Behindertenbeauftragte verabschieden »Bremer Appell«: »Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.« 30 Jahre Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz

Behandlungsprogramm für Kinder und Jugendliche mit Adipositas als neue Kassenleistung

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