• 2. APRIL 2024
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    LEGO-Rampen-Projekt gestartet

    LEGO-Rampen-Projekt gestartet

    (Landratsamt Pirna/red; ahi) Die Beauftragte des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderungen Lydia Schmid, Ines Heyde von der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) und Dina Stiebing vom Citymanagement der Großen Kreisstadt Pirna rufen gemeinsam zur Spende von Lego-Steinen auf. Hintergrund ist der Start eines innovativen Projektes zur Schaffung von Barrierefreiheit. Immer

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    • 21. JULI 2023
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    Lauterbach verspielt die Unabhängige Patientenberatung Deutschland

    Lauterbach verspielt die Unabhängige Patientenberatung Deutschland

    (PM BAG/red.; ahä) Gemeinsame Pressemitteilung der maßgeblichen Patientenorganisationen Wie bereits am 19. Juli 2023 dem Deutschen Ärzteblatt zu entnehmen war, ist hinter den Kulissen und ohne jede Einbindung der maßgeblichen Patientenorganisationen eine „Einigung“ über die Neuorganisation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf

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    • 22. MäRZ 2024
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    Lauterbach legt lang erwarteten Gesetzesentwurf zur Krankenhausreform vor

    Lauterbach legt lang erwarteten Gesetzesentwurf zur Krankenhausreform vor

    (Ärzteblatt/red; lh) Die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nimmt sichtbare Formen an: Ein ausführlicher Referentenentwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) ging am Freitagabend zur Ressortabstimmung in die Ampelkoalition und liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor. Das Gesetz soll weiterhin nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat sein, über eine spätere Rechtsverordnung zur Festlegung von Leistungsgruppen und Qualitätskriterien sollen die Bundesländer mit

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    • 12. FEBRUAR 2024
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    Langensiepen begrüßt Einigung zur Einführung von EU-Behindertenausweis und Parkausweis

    Langensiepen begrüßt Einigung zur Einführung von EU-Behindertenausweis und Parkausweis

    (www.eu-schwerbehinderung.eu/red; ahi) Am Donnerstag erreichten die Ko-Legislatoren, bestehend aus dem EU-Parlament, der EU-Kommission und dem Rat, eine Einigung zum Gesetzesvorschlag zur Einführung eines EU-Behindertenausweises und eines EU-Parkausweises. Diese Einigung im Trilog ist vorbehaltlich der endgültigen Zustimmung im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Coreper). Die Grüne Schattenberichterstatterin Katrin Langensiepen und interparlamentarische Koordinatorin für die Rechte von Menschen

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