(PM BMAS/red; ahi) Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Jürgen Dusel der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen bleibt. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil: „Mit Jürgen Dusel als Bundesbeauftragtem…
Mehr Information
Bis heute gibt es in Deutschland für die Triage-Situation kein Gesetz, obwohl wir uns bereits seit zwei Jahren in der Covid-19-Pandemie befinden. Triage bezeichnet eine Methode, nach der im Fall knapper intensivmedizinischen Ressourcen in Notlagen oder Pandemien…
Mehr Information
(dresden.de/red; ahi) Im gesamten Stadtgebiet Dresden gibt es so einige Lieblingsplätze zu finden und zu entdecken. Die Frage, wie wir diese erreichen und uns dort aufhalten, ist für einige jedoch immer noch schwerer zu beantworten als für andere. Manchmal…
Mehr Information
(PM BVerfG 109/2021 vom 28.12.21/red; ahi) Beschluss vom 16. Dezember 20211 BvR 1541/20 Mit dem am 28. Dezember 2021 veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verletzt…
Mehr Information
